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§1 Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Leistungen, sowie Verträge und Vereinbarungen mit applysoft.de (im folgenden AS abgekürzt).
Abweichende AGB von Vertragspartnern werden nicht Vertragsbestandteil.
Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Diese AGB können vom Kunden auf seinem Rechner abgespeichert und/oder ausgedruckt werden. Die Vertragssprache ist deutsch.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: applysoft, Hallerhüttenstr. 3, 90461 Nürnberg oder per Mail an applysoft@applysoft.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Das vorstehende Widerrufsrecht gilt gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ebenfalls nicht bei der Erstellung von Visitenkarten, Geschäftspapier, Flyern oder Broschuren, da diese nach Ihren Vorgaben angefertigt werden und auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
§2 Leistungen der AS
AS bietet dem Kunden über www.applysoft.de die Möglichkeit, sich selbst eine eigene Homepage über ein Homepagebaukastenpaket zu erstellen (vgl. 2.3) AS bietet dem Kunden zudem die Erstellung eines individuellen Webdesigns an (vgl. 2.2), die Registrierung und Verwaltung von Domains (vgl. 2.1), eine Suchmaschinenoptierung, sowie die individuelle Erstellung von Logos, Visitenkarten, Geschäftspapier, Flyern und Broschüren.
2.1 Domainvergabe
Das Vertragsverhältnis über die Registrierung einer Domain kommt zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle zustande. Domainnamen werden durch AS bei dem jeweiligen NIC (Network Information Center) im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsvertrages registriert und verwaltet und direkt mit dem Kunden abgerechnet. Der Kunde kann von der Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch den jeweiligen NIC bestätigt und bereitgestellt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die tatsächliche Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens AS ausgeschlossen. AS übernimmt weiterhin keinerlei Gewährleistung dafür, dass der Domainname frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine Domain und seine Inhalte weder gesetzliche Vorschriften noch Rechte Dritter verletzen.
2.2 Individuelle Designerstellung
Bei der Erstellung von individuellen Designs im Kundenauftrag erstellt AS zunächst einen Entwurf auf Basis der Kundenvorstellungen. Bei Nichtgefallen wird ein weiterer kompletter Neuentwurf ohne Zusatzkosten erstellt.
Für einen einmal gewählten Entwurf führt die AS bis zu drei Änderungen durch, die sich in dem gewählten Designrahmen bewegen. Dabei handelt es sich in der Regel um farbliche Variationen oder das Verschieben einzelner Designelemente wie Logo, Slogans etc.
Bei Änderungswünschen nach fertiggestellter Programmierung des freigegebenen Designs können weitere Kosten anfallen, falls die Änderungen über die schriftlich vereinbarte Funktionalität oder die Darstellung des bereits freigegebenen Designs hinausgehen.
Die Anzahl der Seiten und die entsprechenden Seiteninhalte werden gemäß dem Angebot für den Kunden eingefügt. Die in den Paketen enthaltene Seitenanzahl der zu erstellenden Webseiten richtet sich nach folgender Formel: Eine Seite der Homepage entspricht maximal einer ausgedruckten DIN A4 Seite mit normaler Schriftgröße 12pt. Auf einer Seite werden ohne Aufpreis bis zu 10 Fotos eingefügt. In diesem Rahmen werden bis zu drei Mal unentgeltlich Änderungen an zentralen Gestaltungselementen wie Schrifttypen, Anordnung von Bildern, Listenformatierungen etc. vorgenommen. Zum selbstständigen Bearbeiten der Seiteninhalte wird dem Kunden eine Kurzanleitung zur Verfügung gestellt. Daneben wird jedem Kunden eine Einweisung per Telefon gewährt, die sich auf die Dauer von ca. 20 Minuten beläuft. Das selbstständige Bearbeiten der Seiteninhalte bezieht sich in der Regel auf alle, nach Fertigstellung und Freigabe vorhandener Beiträge, welche über ein Administrator Frontend zugänglich sind. Seiteninhalte, welche in dem zugrundeliegenden CMS System nur über das Administrator Backend bearbeitet werden können, sind davon ausgenommen. Auf ausdrücklichen Wunsch kann dem Kunden dieser Backend Zugang zur Verfügung gestellt werden. Sollten durch die nicht sachgemäße Nutzung des Zugangs ungewünschte Änderungen an der Homepage entstehen, ist der Kunde selbst dafür verantwortlich. Die Wiederherstellung eines vorherigen, gewünschten Homepage Zustands führt die AS auf der Basis einer Aufwandsentschädigung durch.
Die Website wird auf die heutige, standardmäßige Größe von 1024 x 768 Pixel optimiert und für die Betrachtung in den aktuellen Browserversionen des Microsoft Internet Explorers sowie Firefox ausgerichtet. Aufgrund anderer Bildschirmauflösungen und Browserversionen können typischerweise leichte Abweichungen in der Betrachtung der Website entstehen, was keinen Anlass zur Reklamation begründet.
Für zu inkludierte Fotos oder Grafiken die eine Lizens bedürfen hat der Kunde die entsprechenden Berechtigungen zu erwerben. Entscheidet sich der Kunde AS mit bestimmten Fotoformaten zu beauftragen, wird ein entsprechender Aufpreis berechnet.
Wird in den Paketangeboten nichts anderes erwähnt, so werden standardmäßig bis zu 3 zur Verfügung gestellte Video- bzw. Audiodateien in die Website eingebunden. Wird pro Datei die Größe von 100 MB überschritten oder sollte für Einbindung eine Dateikonvertierung nötig sein, so wird ein entsprechender Aufpreis berechnet.
Für alle angebotenen SEO Pakete (Suchmaschinenoptimierung) werden keine Platzierungsgarantien in den geläufigen Suchmaschinentreffer Listen abgegeben.
Auf Kundenwunsch erfolgt ein Leistungsnachweis der durchgeführten Maßnahmen.
2.3 Homepagebaukasten-Pakete
AS stellt dem Paket entsprechend eine Onlinesoftware (Homepagebaukasten) zur Verfügung, mit dem sich die Kunden eine eigene Homepage erstellen können. Falls im Paket Designvorlagen bereitgestellt werden, erlaubt es der bereitgestellte Service den Kunden selbstständig die zur Verfügung gestellten Designvorlagen zu verwenden, diese anzupassen, soweit möglich zu ändern sowie eigene Inhalte einzustellen.
2.4 Support-Umfang
Nach Fertigstellung einer Website erhält der Kunde neben einer schriftlichen Anleitung auf Wunsch eine 20-minütige kostenlose Telefoneinweisung zur Nutzung des CMS Systems. Wünscht der Kunde darüber hinaus weitere Unterstützung, z.B. einen weiteren Telefonsupport oder einen regelmäßigen Wartungsservice, ist dieser gesondert zu beauftragen. Falls kein zusätzlicher Wartungsservice beauftragt wird, werden keine Systemupdates durchgeführt.
§3 Vertragslaufzeit und Kündigung
3.1 Der Vertragsschluss für Homepagebaukastenpakete (vgl. 2.3) erfolgt, sobald AS die Bestellung des Kunden mit seinen Zugangsdaten für die Homepage zugeht. Durch das Absenden der Bestellung und das vorherigen Akzeptieren dieser AGB nimmt der Kunde das auf den Bestellungsseiten der AS Website von AS abgegebene Vertragsangebot und die AGB an.
Bei der individuellen Designerstellung (vgl. 2.2) und den weiteren Leistungen wie z.B. die individuelle Erstellung von Visitenkarten, Logos, Supportleistungen etc., sowie Suchmaschinenoptimierung erhält der Kunde vorab ein schriftliches Angebot mit einer zu leistenden Vorauszahlung. Der Vertrag gilt erst dann als angenommen, wenn die vorab vereinbarte Anzahlung auf dem Firmenkonto von AS eingegangen ist.
3.2 Die Mindestlaufzeit des Vertrages für Hosting sowie Homepagebaukastenpakete beträgt 12 Monate. Der Vertrag kann mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Vertragsende ordentlich gekündigt werden. Sollte während der Vertragslaufzeit keine Kündigung erfolgen, verlängert sich der Vertrag stillschweigend um weitere 12 Monate. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und ist per Einschreiben zuzustellen.
3.3. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist AS aus Datenschutzgründen verpflichtet, sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Kunden, einschließlich in den Postfächern befindlicher E-Mails, zu löschen (vgl. Ziff. 6.5.). Ein Übertragen des kompletten Internetauftritts auf einen Server eines Drittanbieters ist nicht möglich. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung von Daten liegt daher in der Verantwortung des AS Kunden. Darüber hinaus ist AS nach Beendigung des Vertrages berechtigt, Domains des AS Kunden, die nicht zu einem neuen Provider übertragen wurden, bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen ("CLOSE").
3.4. Bei erfolgter Kündigung einer der beiden Vertragspartner wird dem Kunden auf Wunsch der Quellcode der erstellten Homepage zur Verfügung gestellt. Bildet die Basis der Website ein Content Management System, wird dem Kunden ein Backup zur Verfügung gestellt. Mit diesem Backup kann die Website auf einem anderen Server wiederhergestellt werden. Zur Erstellung des Backups wird eine gängige Software benutzt. Da das applysoft-Baukastensystem auf Fremdservern nicht installiert wird und einige Websitefunktionen ausschließlich damit funktionieren, kann nicht gewährleistet werden, dass alle Funktionen auf dem Fremdserver weiterhin funktionieren (z.B. Kontaktformulare, Bildergalerien, etc.). Bei der Nutzung von vorgefertigten Designvorlagen des Homepagebaukastens stehen dem Kunden generell keine Backups der Website zu.
§4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die aktuelle Preisstruktur der unterschiedlichen Homepagebaukasten-Pakete ist im jeweiligen Serviceangebot auf www.applysoft.de angegeben. Entstehende Kosten werden dem Kunden vor Abschluss des Registrierprozesses dargestellt. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesen ist. Die Abrechnung der einmaligen Einrichtungsgebühr erfolgt mit der 1. jährlichen Mietzahlung im Voraus. Weitere Mietzahlungen werden jährlich im Voraus in Rechnung gestellt.
Die Zahlungsabwicklung erfolgt bei den Homepagebaukasten-Paketen über PayPal oder über Lastschrifteinzug, im übrigen per Überweisung auf das Firmenkonto der AS. Bei Warenlieferungen bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von AS.
Die jeweils anfallenden Entgelte sind mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig.
4.2 Im Falle des Lastschrifteinzugs hat der Kunde für ausreichende Deckung seines Kontos Sorge zu tragen. Ist aufgrund eines vom Kunden zu vertretenden Grundes eine Teilnahme am Lastschriftverfahren nicht möglich oder erfolgt eine vom Kunden zu vertretende Rücklastschrift, ist der Kunde verpflichtet, AS die anfallenden Bankgebühren zu erstatten. Daneben hat der Kunde AS in diesen Fällen eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 EUR zu bezahlen.
4.3 Bei Zahlungsverzug ist AS berechtigt, ein Zurückbehaltungsrecht an den ihr obliegenden Leistungen geltend zu machen, insbesondere den Zugang zur Kundenhomepage für Dritte und den Kunden zu sperren, bis die komplette Zahlung der den Auftrag betreffenden Summe (Erstellung der Homepage und/oder Jahresrechnung für das Bereithalten) auf dem benannten Konto von AS eingegangen ist. Bei einer von AS vorgenommen Sperrung der Kundenhomepage und/oder des E-Mail-Accounts (Postfachs) bleibt der Kunde gegenüber AS vergütungspflichtig. AS bleibt vorbehalten, bei Zahlungsverzug des Kunden weitere Ansprüche geltend zu machen.
§5 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§6 Persönliche Daten und Datenschutz
6.1 AS weist hiermit gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darauf hin, dass AS personenbezogene Daten des Kunden, die AS im Rahmen der Anmeldung sowie durch die Durchführung der Dienste erhält, in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet und elektronisch speichert. Die personenbezogenen Daten werden nur dann genutzt oder an Dritte weitergegeben, wenn der Kunde eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.
6.2 AS erklärt, dass ihre Mitarbeiter, die im Rahmen dieses Vertrages tätig werden, auf das Datengeheimnis gem. § 5 BDSG verpflichtet worden sind und AS die nach § 9 BDSG erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die Ausführung der Vorschriften des BDSG zu gewährleisten.
6.3. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden die gespeicherten persönlichen Daten des Kunden sofort gelöscht.
„Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button) Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
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§7 Veröffentlichte Inhalte & Pflichten des Kunden
7.1 Sofern der Kunde zur Pflege seines Angebots einen Loginnamen und ein Passwort erhält ist er verpflichtet, diese Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Der Kunde haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seines Zugangs. Dem Kunden ist bekannt, daß aufgrund der Struktur des Internets die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten auszuspionieren. Dieses Risiko trägt der Kunde. AS haftet nicht für die Verletzung der Vertraulichkeit von Email Nachrichten oder anders übermittelter Informationen.
Der Kunde ist für die Inhalte, die über seine Nutzungsdaten mit den Diensten von AS benutzt werden, selbst verantwortlich und stellt AS insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Der Kunde sichert zu, dass er keine Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte veröffentlicht oder übermittelt, die bzw. deren Einstellung nach Einschätzung von AS rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind.
Hiermit distanziert sich AS ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf seiner Internetpräsenz. Diese Erklärung gilt für alle angebrachten Links. Insofern ist jegliche Haftung von AS ausgeschlossen.
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Der Kunde ist verpflichtet, ein Impressum für jeden zugänglich zu machen..
Eine generelle Überwachung und Überprüfung der Inhalte, Links und Domains des Kunden ist für AS nicht verpflichtend. Ebenso dürfen keine Dateien, Programme oder sonstige Software integriert werden, die das Betriebsverhalten von Computer Soft- oder Hardware beinträchtigen können. Das in der Software enthaltene Bild und „Soundarchiv" darf ausschließlich für die dafür vorgesehene Funktion verwendet und nicht an Dritte verkauft, vermietet, verliehen, sublizensiert oder auf andere Weise übertragen werden.
7.2 Im Rahmen der Homepageerstellung stellt AS dem Kunden in bestimmten Paketen E-Mail-Accounts (Postfächer) zur Verfügung. Der Kunde trägt die Verantwortung für alle Aktionen, die über seine E-Mail-Accounts ausgeführt werden. Er verpflichtet sich, durch die Nutzung seiner E-Mail-Accounts nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter zu verstoßen und nicht ohne ausdrückliches Einverständnis des Empfängers E-Mails zu versenden, die Werbung enthalten. Dies gilt insbesondere für den massenhaften Versand von Emails mit demselben Inhalt, (sog. "Spamming").
7.3 Der Kunde stellt AS von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aus Verstößen gegen die vorgenannten Verpflichtungen resultieren, frei. Im Falle der Zuwiderhandlung ist AS berechtigt, die betreffenden E-Mail-Accounts zu sperren. Hiervon wird er den Kunden unterrichten. Bei einer von AS vorgenommenen Sperrung des E-Mail-Accounts wegen oben genannter Verstöße bleibt der Kunde gegenüber AS vergütungspflichtig.
7.4 AS kann den Vertrag fristlos kündigen und das Angebot sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt oder öffentlichen Anstoß erregt. Bei Zuwiderhandlung oder dem dringende Verdacht der Zuwiderhandlung gegen diese Nutzungsbedingungen ist AS berechtigt, den Kunden sofort und ohne Vorankündigung vom Dienst auszuschließen.
§8 Gewährleistung / Haftung
8.1 AS übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass der Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Ferner übernimmt AS keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch evtl. Missbrauch des Servers verursacht wurden oder durch Mängel oder Unterbrechung des Rechners des Kunden oder der Kommunikationswege vom Kunden zum Server entstehen. Gewöhnlich stehen die Internetpräsenzen dem Kunden 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. AS gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner angemieteten Server von 95% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die von AS angemieteten Server aufgrund höherer Gewalt oder durch technische bzw. sonstige Probleme, die nicht im Einflussbereich von AS liegen (z.B. Verschulden Dritter), über das Internet nicht zu erreichen sind. Für Störungen und Schäden, die aufgrund höherer Gewalt oder durch technische bzw. sonstige Probleme entstehen, die nicht im Einflussbereich von AS liegen (z.B. Angriffe durch Hacker oder Virenbefall) übernimmt AS keine Haftung. AS übernimmt außerhalb seines Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit.
8.2 AS weist ausdrücklich darauf hin, dass Leistungsmerkmale der Software nicht zugesichert werden. Die Software kann zu jeder Zeit verändert und weiterentwickelt werden. Das beinhaltet unter anderem Änderungen an den verwendeten Designvorlagen. Das Risiko der Nutzung liegt ausschließlich bei den Kunden. Daneben übernimmt AS keine Gewähr bzgl. zeitlicher Verfügbarkeit, Datentransfervolumen, Fehlerfreiheit und Sicherheit des angebotenen Services. Das maximale monatliche Transfervolumen (Traffic) für eine Homepage beträgt 1 GB. Wird dieses monatliche Transfervolumen überschritten, so ist der Dienstleister berechtigt, dieses zusätzliche Transfervolumen in Rechnung zu stellen.
8.3 Beinhaltet das Paket des Kunden die Anmeldung der Homepage bei einer oder mehreren Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten), so schuldet AS hier nur die Vermittlung. Über die Aufnahme und den Aufnahmezeitpunkt in die Suchmaschine entscheidet allein der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine.
8.4 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet AS nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Serviceangebotes verursachte Schäden haftet das Unternehmen nicht. Insbesondere haftet AS für den Verlust von Daten nur in Höhe des Aufwandes, der entsteht, wenn der Kunde regelmäßig und anwendungsadäquat eine Datensicherung durchgeführt und dadurch sichergestellt hat, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
8.5 Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Ist die Haftung von AS ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§9 Änderung der AGB
AS ist berechtigt die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ergänzen oder zu ersetzen.
Änderungen der AGB werden angemeldeten Kunden grundsätzlich per E-Mail und/oder auf www.applysoft.de mit einer angemessenen vorherigen Ankündigungsfrist mitgeteilt. Widerspricht der Kunden der Änderung nicht innerhalb der von AS gesetzten Frist, so gilt die Änderung als genehmigt. Der Zeitpunkt der Veröffentlichung der veränderten Nutzungsbedingungen entspricht dem Zeitpunkt der Gültigkeit der Änderung. Durch die Nutzung der Dienste nach dem Zeitpunkt der Veröffentlichung stimmt der Kunde den Änderungen zu.
§10 Gerichtsstand, anwendbares Recht
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages ist Nürnberg, soweit der Kunden Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Alle Ansprüche gleich welcher Art zwischen dem Kunden und AS unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 11 Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung sind die Parteien verpflichtet, den mangelhaften Abschnitt durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und rechtlicher Sinn dem der mangelhaften Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
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